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REDE UND ARTIKELS DES BOTSCHAFTERS

12.08.2008

Kommentar des Geschäftsträgers a.i. der Russischen Föderation in der Republik Österreich Oleg. N. Tyapkin zur Lage in Südossetien, veröffentlicht in der Zeitung „Die Presse“ am 12. August 2008.


Im Zusammenhang mit der höchst widersprüchlichen Darstellung der Ereignisse in Südossetien in den Massenmedien möchten wir kurz den russischen Standpunkt zu den Geschehnissen in dieser Region darlegen.

In der Nacht zum 8. August, also einige Stunden nach der Erzielung einer Vereinbarung über die neue Verhandlungsrunde zur Konfliktbeilegung in Südossetien, unternahmen georgische Armeeeinheiten unter Verwendung von schwerer Technik und Artillerie einen massiven Angriff auf Südossetien. Trotz aller diplomatischen Anstrengungen Moskaus hatte die georgische Führung das Aggressionsszenario in Gang gesetzt. Es wurde klar, dass es sich dabei um eine sorgfältig geplante und vorbereitete Kriegsoperation gegen das südossetische Volk handelt. Die vielmaligen Beteuerungen der georgischen Staatsführung, das Problem ausschließlich auf friedlichem Wege zu lösen, stellten sich als Lüge heraus. Es wurde auch klar, warum Tiflis sich die ganze Zeit über hartnäckig geweigert hatte, juridisch verpflichtende Abkommen mit Südossetien und Abchasien über Nichtanwendung von Gewalt zu schließen.

Während des ersten Tages der Aggression wurden von georgischen Einheiten viele südossetische Dörfer dem Erdboden gleichgemacht, die Hauptstadt Zchinwali fast vollständig zerstört. Es wurden nach verschiedenen Schätzungen etwa 2.000 Menschen getötet, darunter Frauen, Kinder und alte Menschen, von denen die meisten Staatsbürger der Russischen Föderation waren. Mehr als 34.000 friedliche Bewohner waren gezwungen nach Russland zu fliehen. Südossetien befindet sich im Zustand einer umfassenden humanitären Katastrophe. Die Betroffenen dieser Tragödie qualifizierten die Ereignisse in Südossetien als Genozid und ethnische Säuberungen. Es gab mehrere Opfer unter den russischen Friedenstruppen, welche sich auf legitimer Grundlage in Übereinstimmung mit den auch von Georgien unterzeichneten internationalen Abkommen auf dem Territorium Südossetiens befinden.

Die hartnäckigen Versuche Russlands, dem Konflikt mit politischen und diplomatischen Mitteln Einhalt zu gebieten und die Handlungen Georgiens zu verurteilen, stießen im Rahmen des UN-Sicherheitsrates auf den Widerstand einiger Ständiger Ratsmitglieder und brachten kein Ergebnis. Unter diesen Bedingungen konnte die Russische Föderation nicht teilnahmslos der Tragödie zusehen und die friedlichen Bewohner Südossetiens, die eigenen Staatsbürger und die angegriffenen Friedenstruppen ihrem Schicksal überlassen. In Übereinstimmung mit dem Mandat der Friedenstruppen wurde eine Operation gestartet, die Georgien zum Frieden zwingen und die Konfliktparteien wieder trennen soll. Der Umfang dieser Operation ist adäquat dem Ausmaß der georgischen Offensive auf Südossetien und der Anzahl der dabei von Tiflis eingesetzten Soldaten und Militärtechnik.

Alles, was Russland dabei erreichen möchte, ist die unverzügliche Einstellung der Kampfhandlungen, der Abzug der georgischen militärischen Einheiten und der schweren Technik aus der Konfliktzone in Übereinstimmung mit den Abkommen von Dagomys aus dem Jahr 1992 und die Unterzeichnung durch Georgien und Südossetien eines juridisch verpflichtenden Abkommens über die Nichtanwendung von Gewalt. Russland hält sich in all seinen Handlungen an die eigenen internationalen Verpflichtungen und Völkerrechtsnormen.

Wir wollen besonders unterstreichen, dass Russland mit Georgien und dem georgischen Volk, mit dem uns eine Jahrhunderte lange gemeinsame Geschichte verbindet, keinen Krieg führt. Gegenwärtig leben und arbeiten im multinationalen Russland mehr als eine Million Georgier. Das ist ein Teil unseres Volkes, und die Schicksale unserer Bürger sind schon lange fest miteinander verwoben. Russland wendet sich ausschließlich gegen den aggressiven, verantwortungslosen und unvorhersagbaren Kurs der jetzigen georgischen Führung, welcher den Bewohnern der Kaukasusregion Tod und Leiden gebracht hat und ganz klar nicht den langfristigen Interessen Georgiens selbst entspricht. Unsere Hauptaufgabe sahen und sehen wir in der Wahrung des Friedens in der Region sowie in der Gewährleistung einer gleichen Sicherheit und des Rechts auf Leben für alle zahlreichen Kaukasusvölker.

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