REDE UND ARTIKELS DES BOTSCHAFTERS
11.08.2009
Kommentar des Botschafters der Russischen Föderation Dr. Stanislav Osadchiy anlässlich des Jahrestags der Ereignisse im Kaukasus im August 2008
Genau vor einem Jahr traf der Präsident Georgiens Michail Saakaschwili die verantwortungslose und verbrecherische Entscheidung, Südossetien militärisch anzugreifen. Dadurch machte er mit einem Schlag 17 Jahre internationale Verhandlungen, Bemühungen der Gemischten Kontrollkommission und der OSZE-Mission sowie gemeinsame Tätigkeit russischer und georgischer Friedenstruppen zunichte. Tausende Menschen verschiedener Nationalitäten gerieten in der Nacht zum 8. August 2008 unter ziellosen Beschuss georgischer Geschütze und Raketen. Im Laufe dieser blutigen Aktion wurden hunderte friedliche Bewohner Südossetiens sowie Mitglieder der Friedenstruppen umgebracht und verletzt. Heute werden diese Tatsachen praktisch von niemandem bestritten, vielleicht mit Ausnahme von Saakaschwili selbst. Die grausame Entwicklung der Ereignisse ist ausführlich dokumentiert in den mehr als 3.300 beim Internationalen Strafgerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingebrachten Klagen von Bewohnern Südossetiens. Nachdem die damaligen Versuche Russlands, die Handlungen Georgiens im UN-Sicherheitsrat zu verurteilen, blockiert wurden, hatte die Führung Russlands keine andere Wahl als den Aggressor zu stoppen. Die Grundlage für den völkerrechtlich legitimen Einmarsch von russischen Einheiten war gegeben durch den militärischen Überfall Georgiens auf die russischen Friedenstruppen, welche sich in Südossetien auf Basis von internationalen Abkommen und der Zustimmung von Georgien befanden. Dabei verfolgte die russische Operation ein einziges Ziel, nämlich die Aggression zu stoppen und die Möglichkeit von erneuten Überfällen zu verhindern. Der Umfang dieser Operation war dem Ausmaß der georgischen Offensive auf Südossetien absolut adäquat. Die erfolgte Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens durch die Russische Föderation und der Abschluss von Freundschaftsverträgen über Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe hatten zum Ziel, stabile Sicherheitsgarantien für die Bevölkerung dieser Republiken zu gewährleisten und bei der Beseitigung der durch die georgische Aggression entstandenen Schäden zu helfen. Die Entwicklung der Ereignisse bestätigt, dass diese Entscheidung absolut berechtigt war. Vor dem Hintergrund des revanchistischen Verhaltens Georgiens bildet sie heute die Hauptgarantie für die Aufrechterhaltung des Friedens in der Region.
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